TomTom International B.V., TomTom Global Content B.V. und/oder verbundene Unternehmen (einzeln oder gemeinsam als „TomTom“ bezeichnet) respektieren die geistigen Eigentumsrechte Dritter. Wenn Sie der Ansicht sind, dass eine TomTom Website oder ein anderer von TomTom bereitgestellter Dienst oder ein anderes Produkt rechtswidrige Inhalte enthält, etwa eine Urheberrechtsverletzung oder andere Verletzungen Ihrer Rechte, benachrichtigen Sie TomTom bitte wie nachstehend beschrieben.
TomTom wird Ihre Meldung prüfen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, z. B. rechtsverletzende Inhalte entfernen.
Bitte senden Sie eine hinreichend begründete Meldung über das nachstehende Formular. Dieses Formular ist ausschließlich für die Übermittlung von Meldungen über mutmaßlich rechtswidrige Inhalte, einschließlich Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, bestimmt. Meldungen, die keinen Zusammenhang mit solchen Angelegenheiten haben, können unberücksichtigt bleiben und möglicherweise nicht bearbeitet werden.
Für eine wirksame Meldung nach dem EU-Gesetz über digitale Dienste (Verordnung (EU) 2022/2065) sollte Ihre Meldung Folgendes enthalten:
(a) eine hinreichend begründete Erläuterung der Gründe, aus denen die Person oder Einrichtung die betreffenden Informationen für rechtswidrige Inhalte hält;
(b) eine eindeutige Angabe des genauen elektronischen Speicherorts dieser Informationen, etwa die genaue URL oder die genauen URLs, sowie gegebenenfalls zusätzliche Informationen, die – angepasst an die Art der Inhalte und an die Art des Hosting-Dienstes – die Identifizierung der rechtswidrigen Inhalte ermöglichen;
(c) den Namen und die E‑Mail‑Adresse der Person oder Einrichtung, die die Meldung einreicht, außer in Fällen, in denen die Informationen als einen der in den Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Straftatbestände betreffend angesehen werden;
(d) eine Erklärung, mit der die Person oder Einrichtung, die die Meldung einreicht, bestätigt, dass sie in redlicher Absicht davon ausgeht, dass die darin enthaltenen Informationen und Behauptungen korrekt und vollständig sind.
Für eine wirksame Meldung einer Urheberrechtsverletzung nach dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act sind folgende Informationen erforderlich:
(i) eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die bevollmächtigt ist, im Namen des Inhabers der Urheberrechte zu handeln;
(ii) die Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werks, von dem behauptet wird, dass es verletzt wurde, oder – falls mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Website von einer einzigen Meldung erfasst sind – eine repräsentative Liste dieser Werke auf dieser Website;
(iii) die Identifizierung des Materials, von dem behauptet wird, dass es rechtsverletzend ist oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Tätigkeit ist und das entfernt oder zu dem der Zugang gesperrt werden soll, sowie Informationen, die ausreichen, um TomTom das Auffinden des Materials zu ermöglichen;
(iv) Informationen, die ausreichen, um TomTom die Kontaktaufnahme mit der beschwerdeführenden Partei zu ermöglichen, wie etwa eine Anschrift, Telefonnummer und, sofern verfügbar, eine E‑Mail‑Adresse, unter der die beschwerdeführende Partei erreichbar ist;
(v) eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei nach Treu und Glauben davon ausgeht, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Weise nicht vom Inhaber des Urheberrechts, dessen Vertreter oder durch das Gesetz genehmigt ist;
(vi) eine Erklärung, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen korrekt sind und dass die beschwerdeführende Partei, an Eides statt, bevollmächtigt ist, im Namen des Inhabers eines ausschließlichen Rechts, das angeblich verletzt wird, zu handeln.
Anspruchsteller, die in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen falsche Angaben machen, können für Schäden haftbar gemacht werden, die durch das Entfernen oder Sperren dieses Materials entstehen, sowie für Gerichtskosten und Anwaltsgebühren. TomTom erhebt die bereitgestellten Informationen, einschließlich Name und Kontaktdaten, um die Meldung zu bearbeiten. TomTom kann Ihre Daten weitergeben, soweit dies zur Bearbeitung und Untersuchung Ihrer Meldung erforderlich ist, einschließlich in Fällen, in denen dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder erforderlich ist, um einen betroffenen Nutzer zu benachrichtigen.