TomTom, die Logos von TomTom und weitere Kennzeichen von TomTom sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der TomTom International B.V. und/oder verbundener Unternehmen (einzeln und gemeinsam als TomTom bezeichnet) in der Europäischen Union und in anderen Rechtsordnungen. Vorbehaltlich gesetzlicher oder doktrinärer Ausnahmen und/oder einer Vereinbarung mit TomTom ist die Nutzung der Marken von TomTom ausschließlich TomTom vorbehalten.
Mehrere Rechtsordnungen sehen Beschränkungen des Markenschutzes vor, die eine begrenzte und spezifische Nutzung von Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers zulassen, wie etwa die beschreibende oder Hinweisnutzung, z. B. zur Angabe der Produktkompatibilität. Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre beabsichtigte Nutzung unter eine solche Beschränkung fällt, sollten Sie rechtlichen Rat einholen. In jedem Fall muss die Nutzung von TomTom Wortmarken die folgenden Kriterien erfüllen.
Die Wortmarke muss:
- nicht abgekürzt oder verändert werden;
- sofern sie sich nicht auf TomTom als Unternehmen bezieht, nicht als Substantiv oder in einer possessiven Form (z. B. „TomTom’s“) verwendet werden, sondern als Adjektiv mit einem Gattungsbegriff wie „Anwendung“, „Software“ usw.;
- in derselben Schreibweise wie in den TomTom Marketingmaterialien wiedergegeben werden;
- nicht prominenter dargestellt werden als Ihr eigener Handelsname oder Ihre eigene Marke;
- nicht als Teil des Produkt-, Unternehmens-, Dienstleistungs-, Handels-, Domain-, Social‑Media‑, E‑Commerce‑ oder App‑Namens von Ihnen oder Dritten verwendet und nicht als solcher eingetragen werden.
Darüber hinaus darf die Nutzung
- nicht obszön oder herabsetzend, diffamierend oder verleumderisch gegenüber TomTom, seiner Marke, seinen Dienstleistungen, Produkten und seiner Technologie oder gegenüber einer Person oder Einrichtung sein;
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom weder unmittelbar noch mittelbar eine Unterstützung, Zugehörigkeit oder Billigung durch TomTom erklären oder andeuten;
- keine falschen Angaben über TomTom enthalten und
- muss vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom den Markenhainweis „<TRADEMARK(S)> ist/sind eingetragene oder nicht eingetragene Marke(n) der TomTom International B.V. und/oder ihrer verbundenen Unternehmen in der Europäischen Union und anderen Rechtsordnungen.“ enthalten (wobei <TRADEMARK(S)> durch eine Liste der verwendeten Wortmarken zu ersetzen ist).