TomTom, die Logos von TomTom und weitere Kennzeichen von TomTom sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der TomTom International B.V. und/oder verbundener Unternehmen (einzeln und gemeinsam als TomTom bezeichnet) in der Europäischen Union und in anderen Rechtsordnungen. Vorbehaltlich gesetzlicher oder doktrinärer Ausnahmen und/oder einer Vereinbarung mit TomTom ist die Nutzung der Marken von TomTom ausschliesslich TomTom vorbehalten.
Mehrere Rechtsordnungen erkennen Beschränkungen des Markenschutzes an, die eine begrenzte und spezifische Nutzung von Marken ohne Zustimmung der Markeninhaberin, wie etwa die kennzeichnende, nominative Verwendung, z. B. zur Angabe der Produktkompatibilität, erlauben. Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre beabsichtigte Nutzung unter eine solche Ausnahme fällt, ziehen Sie bitte eine rechtliche Beratung bei. In jedem Fall muss die Nutzung von TomTom‑Wortmarken die folgenden Kriterien erfüllen.
Die Wortmarke muss:
- nicht abgekürzt oder verändert werden;
- sofern sie sich nicht auf TomTom als Unternehmen bezieht, nicht als Substantiv oder in der Possessivform (z. B. „TomToms“) verwendet werden, sondern als Adjektiv mit einem Gattungsbegriff wie „Applikation“, „Software“ usw.;
- mit der Gross‑/Kleinschreibung wie in den TomTom‑Marketingunterlagen dargestellt werden;
- nicht prominenter dargestellt werden als Ihr eigener Handelsname oder Ihre eigene Marke;
- nicht als Teil des Produkt‑, Unternehmens‑, Dienstleistungs‑, Handels‑, Domain‑, Social‑Media‑, E‑Commerce‑ oder App‑Namens von Ihnen oder Dritten verwendet werden und darf nicht als solcher registriert werden.
Darüber hinaus darf die Verwendung
- nicht obszön oder herabwürdigend, verleumderisch oder rufschädigend gegenüber TomTom, seiner Marke, seinen Dienstleistungen, Produkten und Technologien oder gegenüber einer Person oder Organisation sein;
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom nicht direkt oder indirekt eine Unterstützung, Zugehörigkeit oder Billigung durch TomTom erklären oder implizieren;
- keine Falschaussage über TomTom enthalten; und
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom den Markenzusatz „<TRADEMARK(S)> ist/sind eingetragene oder nicht eingetragene Marke(n) der TomTom International B.V. und/oder ihrer verbundenen Unternehmen in der Europäischen Union und anderen Rechtsordnungen.“ enthalten (wobei <TRADEMARK(S)> durch eine Liste der verwendeten Wortmarken zu ersetzen ist).