TomTom, die Logos von TomTom und weitere Marken von TomTom sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der TomTom International B.V. und/oder verbundener Unternehmen (nachfolgend einzeln und gemeinsam „TomTom“ genannt) in der Europäischen Union und anderen Rechtsordnungen. Vorbehaltlich gesetzlicher oder in der Rechtslehre anerkannter Ausnahmen und/oder einer Vereinbarung mit TomTom ist die Nutzung der Marken von TomTom ausschließlich TomTom vorbehalten.
Mehrere Rechtsordnungen erkennen Beschränkungen des Markenschutzes an, die eine begrenzte und spezifische Nutzung von Marken ohne Zustimmung der Markeninhaberin bzw. des Markeninhabers zulassen, etwa die beschreibende Markennutzung, z. B. zur Angabe der Produktkompatibilität. Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre beabsichtigte Nutzung unter eine solche Beschränkung fällt, holen Sie bitte rechtlichen Rat ein. In jedem Fall muss die Nutzung von Wortmarken von TomTom die folgenden Kriterien erfüllen.
Die Wortmarke darf:
- weder abgekürzt noch in ihrer Form verändert werden;
- sofern sie sich nicht auf TomTom als Unternehmen bezieht, nicht als Substantiv oder in einer besitzanzeigenden Form (z. B. „TomToms“) verwendet werden, sondern ist als Adjektiv mit einem beschreibenden Gattungsbegriff wie „Applikation“, „Software“ usw. zu verwenden;
- in derselben Schreibweise wie in den Marketingmaterialien von TomTom wiedergegeben werden;
- nicht prominenter dargestellt werden als Ihr eigener Handelsname oder Ihre eigene Marke;
- nicht als Bestandteil eines Produkt‑, Unternehmens‑, Dienstleistungs‑, Handels‑, Domain‑, Social‑Media‑, E‑Commerce‑ oder App‑Namens von Ihnen oder Dritten verwendet werden und darf nicht als solche registriert werden.
Darüber hinaus darf die Nutzung
- nicht obszön oder herabsetzend sein und TomTom, seine Marke, Dienstleistungen, Produkte und Technologien oder eine Person oder Organisation weder verleumden noch in übler Weise nachteilig darstellen;
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom weder unmittelbar noch mittelbar eine Unterstützung, Zugehörigkeit oder Billigung durch TomTom erklären oder nahelegen;
- keine falschen Aussagen über TomTom enthalten; und
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom den Markenhinweis „<TRADEMARK(S)> ist/sind eingetragene oder nicht eingetragene Marke(n) der TomTom International B.V. und/oder ihrer verbundenen Unternehmen in der Europäischen Union und anderen Rechtsordnungen.“ enthalten (wobei <TRADEMARK(S)> durch eine Liste der verwendeten Wortmarken zu ersetzen ist).