TomTom, das TomTom-Logo sowie weitere Marken von TomTom sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der TomTom International B.V. und/oder verbundener Unternehmen (gemeinsam und einzeln als TomTom bezeichnet) in der Europäischen Union und anderen Ländern. Vorbehaltlich gesetzlicher oder lehrmäßiger Ausnahmen sowie Vereinbarungen und/oder einer Vereinbarung mit TomTom ist die Verwendung der Marken von TomTom ausschließlich TomTom vorbehalten.
Mehrere Rechtsordnungen erkennen Beschränkungen des Markenschutzes an, die eine begrenzte und spezifische Nutzung von Marken ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers zulassen, wie etwa die nominative faire Nutzung, z. B. zur Angabe der Produktkompatibilität. Falls Sie sich nicht sicher sind, ob Ihre beabsichtigte Nutzung unter solche Beschränkungen fällt, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsbeistand. In jedem Fall muss die Nutzung der TomTom-Wortmarken den folgenden Kriterien entsprechen.
Die Wortmarke darf:
- nicht abgekürzt oder verändert werden;
- sofern sie sich nicht auf TomTom als Unternehmen bezieht, nicht als Substantiv oder in besitzanzeigender Form (z. B. „TomTom’s“) verwendet werden, sondern ist als Adjektiv zusammen mit einer allgemeinen Substantivbezeichnung wie „Anwendung“, „Software“ usw. zu verwenden;
- nicht anders großgeschrieben werden als in den Marketingmaterialien von TomTom;
- nicht prominenter dargestellt werden als Ihr eigener Handelsname oder Ihre eigene Marke;
- nicht als Bestandteil eines Produkt-, Firmen-, Dienstleistungs-, Handels-, Domain-, Social-Media-Seiten-, E-Commerce-Kanal- oder App-Namens von Ihnen oder einem Dritten verwendet und nicht als solcher eingetragen werden.
Zudem darf die Nutzung
- nicht obszön und herabwürdigend, verleumderisch oder rufschädigend gegenüber TomTom, seiner Marke, seinen Dienstleistungen, Produkten und Technologien oder gegenüber einer Person oder Einrichtung sein;
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom darf die Nutzung weder direkt noch indirekt eine Förderung, Verbindung oder Billigung durch TomTom angeben oder implizieren;
- keine falschen Aussagen über TomTom enthalten; und
- vorbehaltlich einer Vereinbarung mit TomTom den Markenhinweis „<TRADEMARK(S)> is/are the registered or unregistered trademark(s) of TomTom International B.V. and/or its affiliates in the European Union and other countries.“ enthalten (wobei <TRADEMARK(S)> durch eine Liste der verwendeten Wortmarken zu ersetzen ist).